Ergänzung Datenschutzerklärung und Impressum, Fristenformular in Einstellungen

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<head>
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<title>Impressum</title>
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<header class="app-bar">
<a class="bar-back" href="/"> Zurück zur App</a>
</header>
<article class="card legal-text">
<p class="draft">
<strong>Entwurf.</strong> Alle mit <code>[…]</code> markierten Stellen
müssen ausgefüllt werden; nicht zutreffende Abschnitte sind zu streichen.
Dies ist keine Rechtsberatung lassen Sie den Text vor der
Veröffentlichung von jemandem prüfen, der dazu befugt ist.
</p>
<h1>Impressum</h1>
<h2>Angaben gemäß § 5 DDG</h2>
<p>
[Vorname Nachname]<br>
[ggf. Firmierung, z. B. „Muster GmbH"]<br>
[Straße und Hausnummer]<br>
[PLZ Ort]<br>
[Land, falls nicht Deutschland]
</p>
<h2>Kontakt</h2>
<p>
Telefon: [Telefonnummer]<br>
E-Mail: [E-Mail-Adresse]
</p>
<p class="hint">
Eine E-Mail-Adresse und eine zweite Möglichkeit zur unmittelbaren
Kommunikation üblicherweise eine Telefonnummer sind nach § 5 Abs. 1
Nr. 2 DDG verpflichtend. Ein bloßes Kontaktformular genügt nicht.
</p>
<h2>Vertretungsberechtigt</h2>
<p>
[Nur bei juristischen Personen: Name der vertretungsberechtigten Person,
z. B. Geschäftsführer. Bei Einzelpersonen streichen.]
</p>
<h2>Registereintrag</h2>
<p>
[Nur falls vorhanden:]<br>
Registergericht: [Amtsgericht]<br>
Registernummer: [HRB …]
</p>
<h2>Umsatzsteuer-Identifikationsnummer</h2>
<p>
[Nur falls vorhanden:] Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: [DE…]
</p>
<h2>Aufsichtsbehörde</h2>
<p>
[Nur bei zulassungspflichtigen Tätigkeiten:] [Name und Anschrift der
zuständigen Aufsichtsbehörde]
</p>
<h2>Verantwortlich für den Inhalt</h2>
<p>
[Vorname Nachname]<br>
[Anschrift wie oben]
</p>
<p class="hint">
Die frühere Angabe „nach § 55 Abs. 2 RStV" ist überholt; der
Rundfunkstaatsvertrag wurde 2020 durch den Medienstaatsvertrag abgelöst.
Eine gesonderte Angabe nach § 18 Abs. 2 MStV ist nur bei journalistisch
redaktionell gestalteten Angeboten erforderlich für eine Einkaufsliste
regelmäßig nicht. Bei Zweifeln kann die Angabe stehen bleiben; sie schadet
nicht.
</p>
<h2>Streitbeilegung</h2>
<p>
[Nur bei Angeboten gegenüber Verbrauchern im geschäftlichen Verkehr:]
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor
einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
</p>
<p class="hint">
Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung wurde zum
20. Juli 2025 eingestellt; ein Hinweis darauf ist nicht mehr erforderlich
und sollte aus älteren Impressen entfernt werden. Wird die Anwendung rein
privat und ohne Entgelt betrieben, entfällt dieser Abschnitt ganz.
</p>
<h2>Haftung für Inhalte</h2>
<p>
Die Inhalte der Einkaufslisten werden ausschließlich von den Nutzerinnen
und Nutzern erstellt. Der Betreiber überwacht sie nicht und ist nach
§ 7 Abs. 2 DDG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde
Informationen zu überwachen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung
bei Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung bleiben unberührt; ab
Kenntnis wird der entsprechende Inhalt umgehend entfernt.
</p>
<h2>Haftung für Links</h2>
<p>
Diese Anwendung verweist nicht auf fremde Seiten. Sollten Nutzerinnen und
Nutzer Verweise in Listeneinträge aufnehmen, hat der Betreiber darauf keinen
Einfluss und übernimmt für deren Inhalt keine Haftung.
</p>
<h2>Urheberrecht</h2>
<p>
Der Quelltext dieser Anwendung steht unter [Lizenz angeben, z. B. „MIT-Lizenz"
oder: „Alle Rechte vorbehalten"]. Produktdaten zu Strichcodes stammen von
Open Food Facts und stehen unter der Open Database License (ODbL).
</p>
<p class="switch"><a href="/datenschutz.html">Datenschutzerklärung</a> · <a href="/">Zurück zur App</a></p>
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</html>