Entwurf. Alle mit […] markierten Stellen
müssen ausgefüllt werden; nicht zutreffende Abschnitte sind zu streichen.
Dies ist keine Rechtsberatung – lassen Sie den Text vor der
Veröffentlichung von jemandem prüfen, der dazu befugt ist.
Impressum
Angaben gemäß § 5 DDG
[Vorname Nachname]
[ggf. Firmierung, z. B. „Muster GmbH"]
[Straße und Hausnummer]
[PLZ Ort]
[Land, falls nicht Deutschland]
Kontakt
Telefon: [Telefonnummer]
E-Mail: [E-Mail-Adresse]
Eine E-Mail-Adresse und eine zweite Möglichkeit zur unmittelbaren Kommunikation – üblicherweise eine Telefonnummer – sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 DDG verpflichtend. Ein bloßes Kontaktformular genügt nicht.
Vertretungsberechtigt
[Nur bei juristischen Personen: Name der vertretungsberechtigten Person, z. B. Geschäftsführer. Bei Einzelpersonen streichen.]
Registereintrag
[Nur falls vorhanden:]
Registergericht: [Amtsgericht]
Registernummer: [HRB …]
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
[Nur falls vorhanden:] Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: [DE…]
Aufsichtsbehörde
[Nur bei zulassungspflichtigen Tätigkeiten:] [Name und Anschrift der zuständigen Aufsichtsbehörde]
Verantwortlich für den Inhalt
[Vorname Nachname]
[Anschrift wie oben]
Die frühere Angabe „nach § 55 Abs. 2 RStV" ist überholt; der Rundfunkstaatsvertrag wurde 2020 durch den Medienstaatsvertrag abgelöst. Eine gesonderte Angabe nach § 18 Abs. 2 MStV ist nur bei journalistisch redaktionell gestalteten Angeboten erforderlich – für eine Einkaufsliste regelmäßig nicht. Bei Zweifeln kann die Angabe stehen bleiben; sie schadet nicht.
Streitbeilegung
[Nur bei Angeboten gegenüber Verbrauchern im geschäftlichen Verkehr:] Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung wurde zum 20. Juli 2025 eingestellt; ein Hinweis darauf ist nicht mehr erforderlich und sollte aus älteren Impressen entfernt werden. Wird die Anwendung rein privat und ohne Entgelt betrieben, entfällt dieser Abschnitt ganz.
Haftung für Inhalte
Die Inhalte der Einkaufslisten werden ausschließlich von den Nutzerinnen und Nutzern erstellt. Der Betreiber überwacht sie nicht und ist nach § 7 Abs. 2 DDG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung bei Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung bleiben unberührt; ab Kenntnis wird der entsprechende Inhalt umgehend entfernt.
Haftung für Links
Diese Anwendung verweist nicht auf fremde Seiten. Sollten Nutzerinnen und Nutzer Verweise in Listeneinträge aufnehmen, hat der Betreiber darauf keinen Einfluss und übernimmt für deren Inhalt keine Haftung.
Urheberrecht
Der Quelltext dieser Anwendung steht unter [Lizenz angeben, z. B. „MIT-Lizenz" – oder: „Alle Rechte vorbehalten"]. Produktdaten zu Strichcodes stammen von Open Food Facts und stehen unter der Open Database License (ODbL).